(gültig seit 1. Juli 2013)Felix Burda StiftungArabellastr. 27 81925 München

www.darmkrebs.de

Präambel

Die Funktion „Forum" (abrufbar unter www.darmkrebs.de) ist ein Informations- und Kommunikationsforum für Patienten mit Darmkrebs, deren Angehörige oder am Thema Interessierte. Die Funktion „Forum" bietet diesem Personenkreis die Möglichkeit, sich gezielt zum genannten Thema zu informieren, und sich mit anderen Personen im Forum zu vernetzen und auszutauschen. Anbieter von der Funktion „Forum" ist die Felix Burda Stiftung.

Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der Funktion„Forum" zwischen Ihnen als registriertem Nutzer des„Forum" und der Felix Burda Stiftung andererseits.

Mit der Registrierung im„Forum" akzeptieren Sie die Nutzungsbedingungen. Sie können diese Nutzungsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

1. Geltungsbereich / Vertragsgegenstand

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle bei der Funktion „Forum" derzeit und künftig angebotenen kostenlosen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer 14.(2) Andere Angebote der Felix Burda Stiftung sind nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.

2. Nutzungsberechtigte

(1) Zur Nutzung berechtigt sind als einzelne Personen volljährige Personen, die an Informationen und Austausch zum Thema Darmkrebs und Darmkrebsfrüherkennung interessiert sind.

3. „Forum"-Nutzer

(1) Die Nutzung der„Forum"-Funktion setzt eine Registrierung und das Anlegen eines Nutzers voraus. „Forum"-Nutzer können durch eine eigene Anmeldung der nach Ziffer 2 Absatz 1 nutzungsberechtigten Personen beantragt werden.

(2) Mit Ihrer Anmeldung bei dem „Forum" bestätigen Sie, dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2 Absatz 1 anzugehören.

4. Zustandekommen des Nutzungsvertrages

(1) Mit der Registrierung im„Forum" beantragen Sie einen unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit derFelix Burda Stiftung.Der Vertrag kommt erst zustande wenn der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zustimmt. Die Felix Burda Stiftung behält sich das Recht vor, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

(2) Die Felix Burda Stiftung behält sich das Recht vor, einzelne Dienste innerhalbder Funktion„Forum" nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. Verwendung nur zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zu stellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen werden jeweils im „Forum" veröffentlicht.

5. Umfang der Leistungen

(1) Die Funktion „Forum" ist ein Angebot der gemeinnützigen Felix Burda Stiftung. Die Dienste vom „Forum" werden kostenlos, jedoch ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten der Felix Burda Stiftung gewährt.

(2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter Diensteim „Forum" besteht nicht. Die Felix Burda Stiftung gibt keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen Dienste; dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit bestimmter Bereiche innerhalb des Angebots, wie etwa die Verfüg- und Abrufbarkeitdes Forums. Der Internetzugang ist nicht Gegenstand des Angebots „Forum"; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jederNutzer selbst verantwortlich.

(3) Die Felix Burda Stiftung behält sich das Recht vor, das Angebot der Funktion„Forum" jederzeit einzustellen sowie die zur Verfügung gestellten Dienste innerhalbder Funktion„Forum" in Art und Umfang zu verändern; dies gilt insbesondere bei reduzierten finanziellen Mitteln. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist informiert. Die Felix Burda Stiftungbehält sich außerdem das Recht vor, die Kommentarfunktion bei einzelnen Artikeln hinzu- und abzuschalten. Mitglieder haben keinen Anspruch auf die Zurverfügungstellung der Kommentarfunktion.

6. Beiträge eines Nutzers

(1) Soweit Sie Beiträge oder Kommentareim „Forum" einstellen, erklären Sie sich mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen Ihrer Beiträge oder sonstigen Inhalte im Rahmen der Funktion„Forum" einverstanden.

(2) Ein Anspruch auf Löschung Ihrer Beiträge oder sonstigen Inhalte durch die Felix Burda Stiftung besteht nicht. Die Einwilligung nach Absatz 1 gilt zeitlich unbeschränkt, soweit Sie der Felix Burda Stiftung keine Umstände gegenüber nachweisen, die eine weitere Abrufbarkeit Ihres Beitrags oder sonstigen Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender beruflicher Nachteile). Sie können im Übrigen vielfach von Ihnen eingestellteBeiträgeoder Kommentareauch selbst löschen bzw. ändern.

(3) Die Felix Burda Stiftung behält sich das Recht vor, Beiträge und sonstige Inhalte der Nutzerder Forumsfunktion ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen oder zu löschen. Dies bedeutet jedoch keine Verantwortlichkeitsübernahme durch die Felix Burda Stiftung. Für Ihre Inhalte (einschließlich den von Ihnen gesetzten Links) sind Sie alsNutzer alleine verantwortlich; dieFelix Burda Stiftungstellt Ihnen insoweit lediglich Speicherplatz zur Verfügung.

7. Pflichten des Nutzers

(1) Sie verpflichten sich, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie verpflichten sich weiterhin, die Felix Burda Stiftung unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Passwort unberechtigt durch Dritte genutzt wird.Die Felix Burda Stiftungist berechtigt, den Zugang zu der Funktion „Forum" zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit unter „Einstellungen" im Bereich „Mein Profil" selbst ändern und sollten dies aus Sicherheitsgründen auch von Zeit zu Zeit tun.

(2) Sie verpflichten sich, die zur Verfügung gestellteFunktion „Forum" nicht zu kommerziellen Zwecken und nur im Rahmen der Zweckbestimmungdes „Forum" zu nutzen. Sie tragen dafür Sorge, dass durch die von Ihnen versandten E-Mails bzw. Nachrichten der ordnungsgemäße Betriebder Funktion„Forum" nicht gefährdet wird sowie dass andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden.

(3) Soweit Sie Beiträge oder sonstige Inhalte veröffentlichen, sind diese so zu gestalten, dass das Ansehen und das Erscheinungsbildder Funktion„Forum" und der Felix Burda Stiftung nicht negativ beeinträchtigt werden. Bei der Frage, ob das Ansehen oder Erscheinungsbild beeinträchtigt wird, ist insbesondere die grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit desNutzers sowie die Informationsfreiheit der Nutzer des Angebots zu berücksichtigen.

(4) Als Inhaber eines Accounts verpflichten Sie sich, Ihren Nutzer-Account durch die Felix Burda Stiftung löschen zu lassen, wenn Sie nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2 Absatz 1 gehören.

8. Verantwortlichkeit des Nutzers

(1) Innerhalb des Forums können Sie Beiträge und Kommentare veröffentlichen und anderen zugänglich machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Diensteder Funktion„Forum" nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von Ihnen im Rahmen der Nutzungder Funktion„Forum" personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Inhalten, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie sicher, dass sie insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch verbotenen Inhalte veröffentlichen oder zugänglich machen, wie etwa Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(2) Über die Funktion„Forum" können Sie fremde Inhalte verlinken. Die Links dürfen hierbei nicht auf Inhalte Bezug nehmen, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen; Absatz 1 findet entsprechende Anwendung. Sie prüfen dazu sorgfältig Inhalte, auf die durch externe Links unmittelbar verwiesen wird, und auch nachfolgende Inhalte, soweit die unmittelbar verlinkten Inhalte den Verdacht begründen, dass nachfolgende Inhalte gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen könnten.

9. Rechte derFelix Burda Stiftung

(1) Sie erkennen an, dass es sich bei der Funktion „Forum" um ein derFelix Burda Stiftungzustehendes Datenbankwerk oder um eine Datenbank nach den §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 Urheberrechtsgesetz handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach den §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz.

10. Rechte des Nutzers

Die von einemNutzer auf der Funktion„Forum" eingestelltenBeiträge sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung solcher Inhalte (z.B. von urheberrechtlich geschützten Texten) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie im Rahmen öffentlicher Wiedergaben durch andere Mitglieder ist insoweit ohne ausdrückliche Zustimmung des jeweiligenNutzers nicht gestattet.

11. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

(1) Bei Verstößen gegen die in den Ziffern 7 und 8 genannten Pflichten ist die Felix Burda Stiftung berechtigt, den Zugang des verantwortlichenNutzers zur Funktion„Forum" zu sperren, Inhalteinnerhalb der Funktion„Forum" zu sperren oder zu löschen, Accounts zu deaktivieren oder im Falle offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung oder Nutzung unmittelbar zu löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit das jeweils verantwortlicheNutzer die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.

(2) Als verantwortlicherNutzer verpflichten Sie sich, der Felix Burda Stiftung von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die Felix Burda Stiftung im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, der Felix Burda Stiftung bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden. Alle weiteren Rechte derFelix Burda Stiftungbleiben unberührt.

12. Haftung

(1) Die Haftung der Felix Burda Stiftungwird, gleich aus welchem Rechtsgrund, für durch sie,ihre gesetzlichen Vertreter oderihre jeweiligen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – vorbehaltlich Absatz 2 – wie folgt beschränkt:

 Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Schuldverhältnis („Kardinalpflicht") haftet die Felix Burda Stiftung der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. „Kardinalpflichten" sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf; Die Felix Burda Stiftung haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.

(2) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

(3) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Obliegenheit zur Sicherung von Daten nach Ziffer 7 Absatz 5 hingewiesen.

13. Löschung/Beendigung der Nutzung

(1) Der Nutzungsvertrag mit einemNutzer kann von der Felix Burda Stiftung jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden.Nutzer können ihreRegistrierung jederzeit löschen. Der Nutzungsvertrag mit einemNutzer endet darüber hinaus ohne Kündigung im Falle einer Löschung des Nutzer-Accounts nach Ziffer 4 Absatz 2.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:

a) ein Verstoß gegen Pflichten nach den Ziffern 7 und 8.

b) der Wegfall der Anmeldungsvoraussetzungen nach Ziffer 2.

(3) Im Falle einerLöschung ist die Felix Burda Stiftung berechtigt, den jeweiligen Nutzer-Account sowie sämtliche Inhalte zu sperren und zu löschen.

14. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen

(1) Die Felix Burda Stiftung behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Vorliegen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung jederzeit teilweise oder ganz zu ändern, soweit Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für Sie sind, wie z.B. bei einer Anpassung der Nutzungsbedingungen an veränderte Anmeldeprozeduren sowie an geänderte Funktionalitäten oder Dienste. Über die Änderungen werden Sie rechtzeitig informiert, bevor die neuen Nutzungsbedingungen in Kraft treten; dabei halten wir eine angemessene Frist ein. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie IhreNutzung beenden. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie dieFunktion „Forum" nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie gesondert hingewiesen.

(2) Die Felix Burda Stiftung behält sich zudem das Recht vor, für neue Funktionen bei „Forum" zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.

15. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von „Forum" ergeben, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Internationalen Privatrechts.

(2) Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand München.

(3) Sollte eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem am nächsten kommt, was von den Vertragspartnern nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung gewollt war. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach verständiger Würdigung der Sach- und Rechtslage sowie nach Sinn und Zweck dieser Nutzungsbedingungen vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vornherein bedacht.

(4) Nebenabreden, Ergänzungen, Abänderungen und Aufhebungen zu diesen Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses. Wird in diesen Nutzungsbedingungen „Schriftform" verlangt, wird diese Schriftform nicht auch durch E-Mail gewahrt, außer in vorstehenden Regelungen ist ausdrücklich etwas anderes bestimmt.